Sitzung: 16.01.2024 Ortschaftsrat
Beschlussvorschlag:
1. Der Ortschaftsrat empfiehlt folgende
Maßnahmen, die in der Klausur Vorlage aufgeführt wurden, nicht in den
HHP 2024 aufzunehmen
- Bauleitplanung
Lehenbrunnen II mit 15.000 €
(Enthaltung
OR Hermann)
- Straßensanierungsmaßnahmen
Katzenbol mit 133.500 €
(einstimmig)
- Oberhohenberg:
Parkplatz und Straßenbau mit 80.000 €
(nein
OR-Koch/Enthaltung OR-Schmuck)
2. Der Ortschaftsrat empfiehlt folgende
Maßnahmen, die in der Klausur Vorlage nicht aufgeführt wurden in den HHP
2024 einzustellen bzw. die Ansätze zu erhöhen.
- Außensanierung
Bürgerhaus mit 80.000 € mit aufzunehmen
(nein
OR-Weinmann)
- Planungsleistungen
Straßensanierung Katzenbol mit 170.000 € mit aufzunehmen (einstimmig)*
- Den
Ansatz „Planungsleistungen Ortsmitte“ von 18.000 € auf 50.000 € zu erhöhen
(nein
OR-Kaysser) **
- Den
Ansatz „Sitzgruppe u. Tischtennisplatte GS“ von 3.800 auf 5.000 € zu
erhöhen
(nein
OR-Bayer, OR-Seng, OR-Schmuck)
*Folgende Ergänzung soll zum Punkt
„Planungsleistungen Sanierung Katzenbol“ mit aufgenommen werden: Die Kosten
über 170.000 € waren im HHP 2023 eingestellt. Hier wäre zu prüfen ob auch die
Planung in Teilschritten erfolgen kann und sich somit der Ansatz für 2024
verringern kann.
**Folgende
Ergänzung soll zum Punkt „Planungsleistungen Ortsmitte“ mit aufgenommen werden:
nach Rücksprache mit Frau Mühleck vom Büro Planstatt Senner könnten mit den
50.000 € die Leistungsphasen 1-3 wie im Angebot (welches der Verwaltung ja
vorliegt) abgedeckt werden.
3. Der Ortschaftsrat empfiehlt die in der
Klausur-Vorlage angesetzten Ansätze im Bereich Brandschutz zu überprüfen. (einstimmig)
4. Der Ortschaftsrat bittet die Verwaltung
außerdem, die Ansätze im Bereich Breitbandausbau zu überprüfen. Die hohen
Ansätze in diesem Bereich erscheinen dem OR aus den Erfahrungen der vergangenen
Jahre zu hoch. (einstimmig)