Sitzung: 11.01.2022 Ortschaftsrat
Vorlage: OV/045/2021
Beschlussvorschlag:
Nach ausführlicher Diskussion empfiehlt der Ortschaftsrat
folgende Änderungen am Planentwurf des Haushalts 2022.
Der OR empfiehlt folgende Änderungen am Planentwurf des Haushalts 2022.
Der OR empfiehlt Punkt 1 einstimmig:
1. Der 2. Bauabschnitt Friedhof (450.000,00 €) soll im Jahr 2022 und somit in den HHP 2022 umgesetzt werden und somit in den Haushaltsplan mitaufgenommen werden. Außerdem soll geprüft werden, ob die Kosten hierfür zumindest teilweise nicht im Finanzhaushalt eingeplant werden können.
Der OR empfiehlt Punkt 2 einstimmig:
2. Die Bauleitplanung Birkenweg (50.000,00 €) soll in den HHP 2022 mitaufgenommen werden.
Der OR empfiehlt Punkt 3 mehrheitlich (1 Enthaltung:
Weinmann):
3. Die Planungsleistungen für die verlässliche Grundschule (20.000,00 €) sollen in den HHP 2022 mitaufgenommen werden.
Der OR empfiehlt Punkt 4 mehrheitlich (3 Enthaltungen:
Bayer, Schmuck, Koch):
4. Die Planungsleistungen Dorfplatz (15.000,00 €) sollen in den HHP 2022 mitaufgenommen werden.
Der OR empfiehlt Punkt 5 einstimmig:
5.
Die Planungsleistungen Sanierung
Oberhohenbergstr. und Schaffung neuer Parkflächen (10.000,00 €) soll in den HHP
2022 mitaufgenommen werden.
Der OR empfiehlt mehrheitlich Punkt 6: (4 Enthaltung:
Henle, Koch, Bayer, Weinmann).
6.
Die Maßnahmen „Parkfläche bei der Kita am
Wochenberg“ (5.000,00 €) soll in den HHP 2022 mitaufgenommen werde.
Der OR empfiehlt mehrheitlich Punkt 7 (1 Enthaltung:
Senn):
7.
Die Maßnahmen „Gehweg Einmündung Baugebiet
Lehenbrunnen“ (50.000,00 €) soll im HHP 2022 nicht berücksichtigt werden.
Der OR empfiehlt einstimmig Punkt 8:
8.
Die Maßnahmen „Sanierung Oberhohenbergstr.“
(80.000,00 €) soll im HHP 2022 nicht berücksichtigt werden.
Der OR empfiehlt mehrheitlich Punkt 9 (4 Enthaltung:
Seng, Schmuck, Weinmann, Koch):
9.
Die Maßnahmen „Ausstattung Klassenzimmer mit 28
Tischen und Stühlen“ (3.700,00 €) in der Grundschule Schörzingen soll in den
HHP 2022 mitaufgenommen werden.
Der OR empfiehlt mehrheitlich Punkt 10 (4 Enthaltung:
Koch, Weinmann; Bayer, Henle):
10.
Die Maßnahmen „Gartenmöbel für den
Krippenbereich in der KITA am Wochenberg“ (1.000,00 €) soll in den HHP 2022
mitaufgenommen werden.
Der OR lehnt Punkt 11 ab (3 ja: Scherrmann, Kaysser,
Gerstenberger, 3 nein: Geiger, Schmuck, Senn, 5 Enthaltungen):
11.
Die Maßnahmen „Möbel für den Ü 3 Bereich der
KITA am Wochenberg“ (2.500,00 €) soll in den HHP 2022 mitaufgenommen werden.